Nach etwa 20 Jahren Planungszeit kann dann sofort mit dem Bau begonnen werden. Die cDU fordert schon lange eine angemessene Ehrung des ehemaligen Bimbeskanzlers und Ehrenwort-Absonderers. Karlsruhe soll Baustellenhauptstadt bleiben!

Wir streben dabei ein dreistufiges Verfahren an: Wir wollen das Grundgesetz so ergänzen, dass neben den in der Regel alle vier Jahre ­stattfindenden ­Bundestagswahlen auch über wichtige Sachfragen entschieden werden kann.

Die benachbarten Franckeschen Stiftungen werden privatisiert und zu seniorengerechten Eigentumswohnungen für die Mittelschicht rückgebaut und umgestaltet.Wir sind strikt für Luftreinhaltung in Halle, aber auch gegen Fahrverbote.

Halle wird in 70, aber spätestens 100 Jahren an der Küste der Nostsee (der dann kombinierten Nord- und Ostsee) liegen. Oder das Paulusviertel.Einen Schießbefehl an dieser Grenze wird es mit der PARTEI nicht geben, darauf geben wir unser Ehrenwort!Halle hat reichlich Erfahrung mit gescheiterten internationalen Kulturbewerbungen. Die Copyright © Die PARTEI — Alle Rechte vorbehalten | Das wird die Stadt extrem von unschönen Betrügerdiesel-SUVs entlasten. Oder das Paulusviertel.Einen Schießbefehl an dieser Grenze wird es mit der PARTEI nicht geben, darauf geben wir unser Ehrenwort!Halle hat reichlich Erfahrung mit gescheiterten internationalen Kulturbewerbungen.

Die PARTEI, Berlin. Noch nie war Politik näher am Bürger. Grundgedanke ist, den Bürgerinnen und Bürgern mehr politische Mitsprache bei politischen Entscheidungen und vor allem politische Teilhabe bei Gesetzen und Rechtsverordnungen zu geben. Armut darf nicht länger ein Krankheitsrisiko sein!Atomkraftwerke, gentechnisch veränderte Lebensmittel, Transitlawine und besonders Tierschutz sind vielen Menschen wichtig. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtssprechung ausgeübt.« Alle Staatsgewalt muß also nach der Definition des Grundgesetzes vom Volke ausgehen, somit ­müssen Legislative, Exekutive und Judikative unmittelbar oder aber doch zumindest mittelbar vom Volk ­legitimiert sein.
Für diese Entscheidung werden wir eine große Volksabstimmung in beiden Teilstädten abhalten, die wir, wenn es sein muss, auch gegen den Willen der Bevölkerung durchführen.Die Mauer wird Halle-Neustadt natürlich selbst bezahlen. Ein modernes Leitbild unseres Staates soll so entstehen.

Die Politik der Europäischen Union ist der größte globale Hebel für Gerechtigkeit, Frieden, Umweltschutz und Tierrechte.

Zukünftigen Generationen wollen, ja müssen wir dieselben Chancen auf ein selbstbestimmtes Leben in einer intakten Umwelt ermöglichen.Für uns bedeuten moderner Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung mehr als beispielsweise der Einbau von Filtern in Kraftwerke. Die PARTEI hat ein sehr gutes Wahlprogramm für die Bundestagswahlen aufgestellt! Dieses Projekt soll aus EU-Fördermitteln bezahlt werden.Um einen Anreiz für die Bevölkerung zu geben, auch den ÖPNV mit der neuen Verbindung zu nutzen, wird es kostenlosen Nahverkehr jeden Montag zwischen 1 und 3 Uhr geben.Um die aktuelle Diskussion endgültig zu beenden, werden alle Mitarbeiter bei vollen Bezügen freigestellt, um sich voll und ganz der Problemlösung zu widmen.Die Sanierung der Schulen ist ebenso notwendig wie unbezahlbar. Dem können wir uns nur anschließen und werden daher den Eierweg in „Helmut-Kohl-Boulevard“ umbenennen.
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In der Praxis kam es bereits häufiger vor, daß das jeweilige Landesparlament ein eigenes Gesetz formuliert und es gemeinsam mit dem aus dem Volksbegehren stammenden Gesetz zur Abstimmung gestellt hat. Jede Verlängerung der Arbeitszeit, jede Maßnahme der Flexibilisierung und Ausweitung der Zeit- und Leiharbeit führt zur weiteren Erhöhung der Arbeitslosigkeit. 2 DIE LINKE nutzt das Sternchen, um Männer, Frauen und Menschen, die sich keinem der Geschlechter zuordnen, anzusprechen. Wir möchten, dass Halle-Neustadt wieder eine souveräne und starke eigenständige Stadt wird. Dieses Projekt soll aus EU-Fördermitteln bezahlt werden.Um einen Anreiz für die Bevölkerung zu geben, auch den ÖPNV mit der neuen Verbindung zu nutzen, wird es kostenlosen Nahverkehr jeden Montag zwischen 1 und 3 Uhr geben.Um die aktuelle Diskussion endgültig zu beenden, werden alle Mitarbeiter bei vollen Bezügen freigestellt, um sich voll und ganz der Problemlösung zu widmen.Die Sanierung der Schulen ist ebenso notwendig wie unbezahlbar.