Explizite Höcke-Kritiker haben beim Bundesparteitag im Dezember 2019 Posten verloren.
Die AfD-Fraktion im Bundestag stellt sich auf dieser Seite vor.
Auch der Osterspaziergan… Die AfD-Fraktion stellte deshalb Anders die AfD-Bundestagsfraktion, der Arbeitskreis Gesundheit: Mit dem Antrag „Bekämpfung der Seuchenausbreitung in Deutschland“ (19/17128) hat diese umgehend praktische, wissenschaftlich basierte Maßnahmen vorgeschlagen.
- Tobias Matthias Peterka- … August. Der Grund: "Der Flügel" dränge gemäßigte AfD-Politiker aus der Fraktion. Das sind deutliche Signale in die Partei. Die AfD-Fraktion Die Umbenennung von Straßen und das Zerstören von Denkmälern steht spätestens seit den Unruhen nicht nur in den USA auch in Deutschland wieder zur Diskussion. Familienministerin Franziska Giffey (SPD) wollte die „Daumenschrauben anziehen“. 2020.
Angesichts der hohen nicht einbringlichen Forderungen, wurde in der Vergangenheit bereits mehrfach gefordert, mehr Druck auf zahlungsunwillige Elternteile auszuüben, zum Beispiel durch Entzug des Führerscheins. Umgesetzt hat die Bundesregierung davon nichts! Auf die Frage, ob er nach der Bundestagswahl 2021 auch der nächsten AfD-Bundestagsfraktion angehören wolle, sagte er: „Ich habe immer gesagt, dass ich das erst im Winter entscheide.
In diesen schweren Zeiten der Corona-Krise ist es nicht einfach, ein fröhliches Osterfest zu feiern. Verena Hartmann ist die Nummer fünf, die die AfD-Bundestagsfraktion verlässt. Viele von Ihnen und uns können ihre Lieben zu den Feiertagen nicht besuchen, keine Besuche empfangen. Strafrechtsverschärfung: 3 Strikes und Du bist raus!
Wie die Bundesregierung auf Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion nun einräumen muss, gab es bundesweit weder 2017, noch 2018 eine Verurteilung mit Verhängung eines Fahrverbotes.Dazu teilt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, mit:„Auch beim Unterhaltsvorschuss gelingt es der Bundesregierung nicht, geltendes Recht durchzusetzen. Regierungspolitiker kündigen öffentlich lauthals an, Fahrverbote als wirksame Strafen gegen verurteilte Unterhaltsschuldner zu verhängen, doch am Ende passiert nichts. Wie die Deutsche Presse Agentur (DPA) heute auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hin berichtet, wurden 2019 insgesamt 2,18 Milliarden Euro Unterhaltsvorschussleistungen an mehr als 820.000 Kinder gezahlt. Die AfD-Fraktionen im Bundestag und in den deutschen Landtagen verurteilen die Unterstellung eines latenten Rassismus bei der deutschen Polizei durch die SPD-Abgeordnete Saskia Esken und erklären sich solidarisch mit den deutschen Polizeibeamten.Der Untersuchungsausschuss „von der Leyen“ hat seine Arbeit beendet. Somit entkommen Unterhaltsverweigerer allzu oft ihren Zahlungsverpflichtungen und der deutsche Steuerzahler bleibt auf den Kosten sitzen.“Springer: Bundesregierung lässt Unterhaltsverweigerer davonkommen Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag[1] (auch AfD-Bundestagsfraktion[2]) ist die Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) im Deutschen Bundestag. Ihr Motto: „Wer nicht zahlt, läuft“.
Warum die AfD-Fraktion solche vorschnellen Schritte ablehnt und wie wir zu solchen Vorhaben stehen, das können Sie Die Gefahren, die vom Linksextremismus ausgehen, stellen heute nach den Gefahren durch islamistischen Terrorismus eine der größten Bedrohungen für die zivile Gesellschaft, für demokratische Parteien, den Staat und seine Institutionen dar. We would like to show you a description here but the site won’t allow us. AfD-Fraktionschef Alexander Gauland erwägt, im nächsten Jahr nicht mehr für den Bundestag zu kandieren. Erfahren Sie mehr über die tägliche Arbeit der AfD-Bundestagsfraktion. Berlin, 5. Als einen Grund nannte der 79-Jährige den Zustand der Partei.